Biden flirtet mit Gras und begnadigt Tausende wegen Cannabisbesitz Verurteilte

Fast 9 von zehn Amerikanern unterstützen den Freizeit- oder medizinischen Gebrauch von Marihuana, und Präsident Biden ist jetzt der Cannabis-Reformbewegung beigetreten. Der 79-jährige Präsident kündigte die bedeutendsten Schritte an, die jemals von der US-Bundesregierung zur Entkriminalisierung von Marihuana unternommen wurden.
In einem ersten Schritt begnadigt Biden Personen, die zwischen 1992 und 2021 auf Bundesebene wegen des einfachen Deliktes des Marihuanabesitzes verurteilt wurden. Dies ist keine geringfügige Massnahme: Seit 1965 sind fast 29 Millionen Amerikaner wegen Verstössen in Verbindung mit Marihuana verhaftet worden. Die Massnahme verändert das Leben von Tausenden, die jetzt einen besseren Zugang zu Wohnungen, Bildung und Beschäftigungsmöglichkeiten haben werden. Da Bidens Präsidentenverfügung nur diejenigen betreffen wird, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, forderte er die Staatsgouverneure auf, dem Beispiel zu folgen.
In einem zweiten Schritt wird die Klassifizierung von Marihuana überprüft. Derzeit gilt Marihuana in den USA als eine Droge der Klasse 1 und ist damit in der gleichen Kategorie wie LSD und Heroin angesiedelt. Dies legt nahe, dass die Droge härter als Fentanyl und Mehamphetamin sei. Auf Anweisung von Biden werden der Minister für Gesundheit und Soziales sowie der US-Generalanwalt die Klassifizierung von Marihuana nach Bundesrecht überprüfen. Dies würde strafrechtliche Sanktionen für den Besitz von Cannabis reduzieren oder möglicherweise beseitigen.
Diese Massnahmen machen Sinn: Viele Bundesstaaten haben bereits die Vorschriften zum Freizeitgebrauch von Cannabis gelockert und fast die Hälfte der amerikanischen Bevölkerung kann die Droge legal konsumieren. Die Massnahmen sind auch ein Mittel, rassistisch motiviertes Unrecht wiedergutzumachen. Biden erklärte: «Weisse und People of Colour konsumieren Marihuana im gleichen Mass, Letztere werden aber verhaftet, strafrechtlich verfolgt und verurteilt.»
Diese historischen Massnahmen fallen zeitlich perfekt mit den Halbzeitwahlen zusammen, da sich Biden bei den Wahlen mehr Unterstützung sichern will. Die Entkriminalisierung von Marihuana hat nicht nur auf der ganzen Welt Diskussionen ausgelöst, sondern auch den Markt angekurbelt. Nachrichtenredaktionen erwähnen bekannte Cannabis-Aktien und die Preise steigen.
Die Anlage in Cannabis kam bisher einer Achterbahnfahrt gleich. Doch langsame und stetige Erfolge bei der Gesetzgebung werden diesen Wunschtraum in eine langfristige Erfolgsgeschichte verwandeln.